Change has come: Obama startet Offensive für mehr Transparenz

Breits kurz nach Barack Obamas Amtsantritt veränderte das Weiße Haus seine Internetpräsenz: Unter dem Motto "Der Wechsel ist da" wurden die Homepage des Weißen Hauses renoviert und viele Inhalte auf der Website unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht. So lautet ein neuer Urheberrechtshinweis: "Wenn nicht anders angegeben, stehen alle Inhalte dieser Site, die von Dritten geliefert wurden, unter der Lizenz Creative Commons Attribution 3.0. Besucher dieser Website erklären sich damit einverstanden, dem Rest der Welt für ihre Beiträge eine nicht ausschließliche, unwiderrufliche und kostenlose Lizenz in Form der Creative-Commons-Attribution-3.0-Lizenz zu erteilen."

Zusätzlich wurde am Mittwoch ein Memorandum (PDF) zum Gesetzt für Informationsfreiheit (Freedom of Information Act, kurz FOIA) veröffentlicht, in dem Obama alle Regierungsbehörden anweist, bei Auskunftsbegehren nach dem FOIA "zügig und im Geiste der Kooperation" zu handel. Das heißt, dass sich Behörden "im Zweifel für Offenlegung" entscheiden und künftig selbst aktiv werden sollen sowie "die Bürger zeitnah unter Verwendung moderner Technologie darüber informieren, was die Regierung weiß und tut".

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) vermutet, dass Obama mit dieser Anordnung den Schaden für die Informationsfreiheit wiedergutmachen möchte, den der ehemalige Generalstaatsanwalt John Ashcroft anrichtete: Ashcroft verfügte nach dem 11. September 2001, dass Behörden sich den Auskunftsbegehren nach dem FOIA widersetzen sollten.

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